Medienmitteilungen - Plattform Jura-Südfuss

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Medienmitteilungen

Regionalkonferenz > Informationen

Erlinsbach SO, 27. April 2013

Medienmitteilung

Regionalkonferenz vom 27. April 2013

Der Präsident der Regionalkonferenz Plattform Jura-Südfuss, Peter Hodel, konnte an der heutigen Vollversammlung 61 Mitglieder und Vertreter aus den beiden Kantonen AG und SO, der Nagra sowie aus dem Bundesamt für Energie begrüssen. Nachdem die Anträge und deren Konsequenzen erläutert und offenen Fragen der Mitglieder geklärt wurden, ist breit und gut diskutiert worden. Folgende Beschlüsse wurden anschliessend gefasst.

Die Vollversammlung der Regionalkonferenz Plattform Jura-Südfuss hat die erarbeiteten Zusatzfragen zur sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie einstimmig angenommen und verabschiedet. Diese werden dem Bundesamt für Energie nun übermittelt. Ausserdem wurde mehrheitlich bei zwei Enthaltungen entschieden, dass die Potenzialräume im Vergleich zu den bisherigen Oberflächenanlagen-Standortvorschlägen lediglich zweite Wahl sind und somit nicht weiter geprüft werden müssen. Die Vollversammlung hat im Weiteren beschlossen, dass die Standortvorschläge für die Oberflächenanlage gänzlich ungeeignet und abzulehnen sind, aber dass unter Berücksichtigung des weiteren Verfahrens der Standort Jura-Südfuss 1 in Däniken, Kiesgrube, von der Nagra weiter geprüft werden könnte. Dieser Beschluss betrifft lediglich den Standort der Oberflächenanlage und definiert nicht den Standort eines allfälligen Tiefenlagers.



Für weitere Auskünfte
Peter Hodel, Präsident Regionalkonferenz Plattform Jura-Südfuss
Mail: p.hodel@schoenenwerd.ch Tel. Geschäft 062 858 61 04

Geschäftsstelle Plattform Jura-Südfuss
Mail: geschaeftsstelle@jura-suedfuss.ch Tel. 062 857 57 00

9. November 2011: Gründungsversammlung Regionalkonferenz


Gretzenbach, 10. November 2011

Medienmitteilung

Regionalkonferenz Jura-Südfuss gegründet

Am 9. November 2011 wurde in Gretzenbach die Regionalkonferenz Plattform Jura-Südfuss gegründet. Die Konferenz besteht aus 99 Delegierten aus Behörden (Gemeinden), Interessenorganisationen und der Bevölkerung der Standortregion. Die Versammlung genehmigte ihr Organisationsreglement und setzte drei Fachgruppen ein.

Trägerverein: Besonderheit im Jura-Südfuss
Peter Hodel, Gemeindepräsident in Schönenwerd, konnte nach seiner Begrüssung auf eine Besonderheit der Standortregion Jura-Südfuss verweisen. Träger und gleichzeitig rechtliche Grundlage der Regionalen Partizipation ist ein Trägerverein, gebildet durch die 47 Gemeinden der Standortregion. Dieser Verein ist Partner des Bundesamtes für Energie (BfE) für die Leistungsvereinbarung und damit Finanzierung der Partizipation. Er repräsentiert die Standortregion nach aussen und erarbeitet als Dienstleistung für Gemeinden und Gemeindeverbände Stellungnahmen, wobei diese für die Gemeinden nicht verbindlich sind. Gemäss Statuten bildet der Vorstand des Trägervereins gleichzeitig die Leitungsgruppe der Regionalkonferenz.

Gründungsversammlung Regionalkonferenz
Die Organisation der Regionalkonferenz weicht kaum von den andern Standortregionen Tiefenlager ab. Die Leitungsgruppe entspricht wie erwähnt dem Vorstand des Trägervereins und besteht aus folgenden Personen:
Peter Hodel, Präsident, Gemeindepräsident Schönenwerd SO
Hans Fellmann, Vizepräsident, Gemeindeammann Gränichen AG
Ruedi Berger, Mitglied, Gemeindeammann Oberentfelden AG
Kurt Henzmann, Mitglied, Gemeindepräsident Niedergösgen SO
Beat Rüetschi, Mitglied, Gemeindepräsident Suhr AG
Ernst Zingg, Mitglied, Stadtpräsident Olten SO
Markus von Arx, Geschäftsstellenleiter, Erlinsbach SO
Urs Bachmann, Prozessbegleiter, Suhr AG

Der Solothurner Regierungsrat Walter Straumann begrüsste im Namen der beiden Standortkantone Aargau und Solothurn die Versammlungsteilnehmer. Dr. Monika Jost und Stefan Jordi vom BfE informierten über den Sachplan des Bundes, das Auswahlverfahren Tiefenlager mit seinen Etappen und insbesondere die Aufgaben der Regionalkonferenz.
Dann diskutierte und genehmigte die Versammlung das Organisationsreglement als Grundlage und Rahmen für die künftige Tätigkeit der Regionalkonferenz. Urs Bachmann wurde als Prozessbegleitung gewählt. Anschliessend folgten folgende Fachvorträge als Fachinputs:
«Zur Sicherheit eines geologischen Tiefenlagers» (Dr. Meinert Rahn, Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI Brugg)
«Lagerkonzept und Oberflächenanlagen» (Dr. Markus Fritschi, NAGRA Wettingen)
«Sozioökonomische-ökologische Wirkungsstudie und Entwicklungsstrategien» (Felix Walter, ECOPLAN Bern)
Der Sachplan geologisches Tiefenlager sieht die Einsetzung von Fachgruppen der Regionalkonferenz vor, welche sich mit spezifischen Fragestellungen beschäftigen. Vorgegeben sind «Sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie und Entwicklungsstrategien» sowie «Oberflächenanlagen». Zusätzlich beschloss die Konferenz die Einsetzung einer Fachgruppe «Sicherheit». Interessierte Mitglieder der Regionalkonferenz konnten und können sich zur Mitarbeit in einer solchen Fachgruppe melden (Anmeldefrist bei Geschäftsstelle 18. November 2011).

Nächste Schritte
Bis Ende 2011 wird der Bundesrat über den Verbleib der sechs von der Nagra vorgeschlagenen Standortgebiete im Auswahlverfahren entscheiden. Danach beginnt die voraussichtlich 4 Jahre dauernde Etappe 2 des Verfahrens. Im Brennpunkt stehen die Beteiligung der betroffenen Regionen (regionale Partizipation) sowie die Einengung der Standorte auf mindestens zwei pro Abfallkategorie. Hauptaufgaben der Regionalkonferenz sind dabei Mitsprache und Meinungsbildung zum Szenario Tiefenlager in all seinen Dimensionen. Verschiedene konkrete Fragen sollen diskutiert und Vorschläge erarbeitet werden können wie Konkretisierung der Lagerprojekte (Oberflächenanlagen); Unterstützung des BFE bei der Erarbeitung von sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien; Strategien für  Massnahmen und Projekten für die nachhaltige Entwicklung; Sicherheit. Die Fachgruppen werden ihre Arbeit in den ersten Monaten des Jahres 2012 aufnehmen. Die nächste Regionalkonferenz wurde angesetzt auf Samstag, 19. Mai 2012.

24. August 2011: Gründungsversammlung Regionalkonferenz im November


Gretzenbach, 24. August 2011

Medienmitteilung

Gründungsversammlung Regionalkonferenz Jura-Südfuss im November 2011

Die Zusammensetzung der Regionalkonferenz Plattform Jura-Südfuss steht fest: 100 Vertreter von Behörden, Organisationen und aus der Bevölkerung von 47 Gemeinden in der Standortregion Jura-Südfuss der Kantone Aargau und Solothurn werden sich gemeinsam mit Fragen eines geologischen Tiefenlagers befassen. Die Vorbereitungsphase für die Regionale Partizipation ist damit abgeschlossen und das bisherige Startteam wird durch die Leitungsgruppe der Regionalkonferenz abgelöst.

Gemäss «Sachplan geologische Tiefenlager» des Bundes sollen in den möglichen Standortregionen die Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden. Zu diesem Zweck startet gegen Ende 2011 mit Etappe 2 der Standortsuche die Regionale Partizipation. Die Gemeinden der Standortregion Jura-Südfuss gründeten einen  Trägerverein, welcher mit der «Regionalkonferenz» die organisatorische Grundlage der Partizipation gemäss Konzept des Bundesamtes für Energie BFE bildet.

Regionalkonferenz: Ausgewogene Vertretung der Region
Die Behörden bzw. Einwohnergemeinden sind durch ihre Delegierten des Trägervereins bereits in der Regionalkonferenz vertreten. Organisierte Interessen (Vereine, Firmen, Verbände, Parteien) erhielten direkt eine Einladung zur Mitwirkung. Aufgrund eines öffentlichen Aufrufs konnten sich auch Privatpersonen aus der Bevölkerung zur Teilnahme an der Partizipation melden. Anhand aller Anmeldungen wurde (basierend auf den Kriterien des Partizipationskonzeptes für eine geografisch und interessenspezifisch ausgewogene Vertretung) ein Vorschlag für die Zusammensetzung der Regionalkonferenz Jura-Südfuss mit rund 100 Personen erarbeitet und durch das BFE genehmigt. Alle Angemeldeten erhielten schriftlich Bericht. Wer nicht in der Regionalkonferenz vertreten ist sowie alle interessierten Personen und Organisationen werden künftig regelmässig mit einem Newsletter informiert.

Leitungsgruppe besteht
Gemäss Statuten des Trägervereins bildet der Vorstand des Vereins gleichzeitig die Leitungsgruppe und damit das Führungsgremium der Regionalkonferenz. Ihm gehören folgende Personen an: Peter Hodel, Gemeindepräsident Schönenwerd (Präsident); Hans Fellmann, Gemeindeammann Gränichen (Vizepräsident); Ruedi Berger, Gemeindeammann Oberentfelden; Kurt Henzmann, Gemeindepräsident Niedergösgen; Beat Rüetschi, Gemeindepräsident Suhr; Ernst Zingg, Stadtpräsident Olten.

Gründungsversammlung Regionalkonferenz
Die Gründungsversammlung der Regionalkonferenz ist auf den 9. November 2011 vorgesehen. Organisatorische und fachliche Informationen sowie Diskussionen stehen im Vordergrund der Gründungsversammlung. Vertreter des Bundesamtes für Energie (BFE), des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (ENSI) und der Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (NAGRA) vermitteln Fachwissen und beantworten Fragen. Für die interne Struktur wird ein Organisationsreglement beraten und beschlossen und zur weiteren Arbeit sollen Fachgruppen gebildet werden.

Hauptaufgaben der Regionalkonferenz sind Mitsprache und Meinungsbildung zum Szenario Tiefenlager in all seinen Dimensionen. Verschiedene konkrete Fragen sollen diskutiert und Vorschläge erarbeitet werden können wie z.B.: Konkretisierung der Lagerprojekte (Oberflächenanlagen); Unterstützung des BFE bei der Erarbeitung von sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien; Strategien, Massnahmen und Projekten für die nachhaltige Entwicklung; Sicherheit.


18. März 2011: Aufbau regionale Partizipation Jura-Südfuss beginnt


Gretzenbach, 18. März 2011

Medienmitteilung

Tiefenlager: Aufbau der regionalen Partizipation Jura-Südfuss beginnt

Die Region Jura-Südfuss ist einer von sechs möglichen Standorten für geologische Tiefenlager für radioaktiven Abfall. Das «Startteam Jura-Südfuss» organisiert jetzt den Aufbau der regionalen Partizipation, an welcher die betroffenen Gemeinden sowie Interessengruppen und die Bevölkerung mitwirken können. Bis zur zweiten Jahreshälfte soll eine Regionalkonferenz von rund 100 Personen entstehen. Diese soll die verschiedenen Interessen aus der Region möglichst ausgewogen repräsentieren. Als erster Schritt wird ein Trägerverein gegründet, in dem alle Gemeinden der Standortregionen vertreten sind.

Grundlage für die regionale Partizipation bilden der Konzeptteil Sachplan geologische Tiefenlager (Bundesratsbeschluss 2. April 2008) und das Konzept regionale Partizipation (Bundesamt für Energie BFE vom 17. Februar 2011). Im Rahmen dieser Bestimmungen hat das Startteam Jura-Südfuss ein Verfahren für den Aufbau der regionalen Partizipation gewählt, welches die Gegebenheiten der Standortregion mit 28 Aargauer und 19 Solothurner Gemeinden berücksichtigen soll.

Einwohnergemeinden bilden Trägerverein
Die Gemeinden der Standortregion bilden einen «Trägerverein Plattform Jura-Südfuss». Er trägt die Verantwortung für die Durchführung der regionalen Partizipation, koordiniert die Arbeiten der Regionalkonferenz und repräsentiert die Standortregion nach aussen. Bis Ende März 2011 läuft das Anmeldeverfahren für die Gemeindedelegierten. Die Gründungsversammlung des Vereins ist am 4. Mai 2011 vorgesehen. Vereinsdelegierte werden innerhalb der Regionalkonferenz die Sichtweise der Einwohnergemeinden einbringen. Der Vorstand des Trägervereins bildet die Leitungsgruppe der Regionalkonferenz.

Organisationen und Bevölkerung sollen mitwirken
Ende März 2011 nimmt das Startteam mit allen 3'000 regionalen Organisationen, Vereinen, Parteien und Institutionen Kontakt auf, welche eine Studie des Bundesamtes für Energie erhoben hat. Das Startteam möchte dabei abklären, welche Organisationen Interesse haben, an der regionalen Partizipation mitzuwirken.
Als dritter Teilnehmerkreis im Partizipationsverfahren werden auch Privatpersonen bzw. die Bevölkerung zur Mitwirkung eingeladen. Diese Einladung wird öffentlich publiziert.

Das wird erfolgen, sobald die Leitungsgruppe der Regionalkonferenz ihre Arbeit aufgenommen hat. Ausgehend von den Rückmeldungen wird es Aufgabe der Leitungsgruppe sein, die Regionalkonferenz möglichst ausgewogen zusammenzusetzen. Unter Einbezug der Gemeindevertreter werden rund 100 Personen in der Regionalkonferenz vertreten sein.

Was heisst Partizipation?
Im Vordergrund stehen Mitsprache und Meinungsbildung zum Szenario Tiefenlager in all seinen Dimensionen. Verschiedene konkrete Fragen sollen diskutiert werden können,
Der Sachplan geologische Tiefenlager nennt folgende Schwerpunkte für die Mitbestimmung im Rahmen der regionalen Partizipation:
Konkretisierung der Lagerprojekte (Ausgestaltung und Anordnung der Oberflächenanlagen, Optimierung und Ausrichtung des Tiefenlagers aus regionaler Sicht) ützung des BFE in der Erarbeitung von «sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien»von Strategien, Massnahmen und Projekten für die nachhaltige Entwicklung

Der regionalen Partizipation sind Grenzen gesetzt. Über den definitiven Standort eines Tiefenlagers kann gemäss Kernenergiegesetz aber nicht eine Gemeinde, Region oder ein Kanton entscheiden. Die Entscheidung liegt letztlich beim Bundesrat bzw. dem Parlament und im Falle eines fakultativen Referendums beim Schweizer Volk.

9. März 2010: Plattform Jura-Südfuss tritt erstmals an die Öffentlichkeit


Gretzenbach, 9. März 2010

Medienmitteilung


Plattform Jura-Südfuss tritt an die Oeffentlichkeit

Die Plattform lädt von der Endlager-Suche betroffene Gemeinden und die Medien zum Informationsanlass nach Aarau ein


Sechs mögliche Standorte für ein geologisches Tiefenlager radioaktiver Abfälle werden in der Schweiz untersucht. Das Verfahren ist im Bundesrecht geregelt und steht unter Führung des Bundesamtes für Energie. Die Region «Jura-Südfuss» auf dem Gebiet der Kantone Solothurn und Aargau ist eines der möglichen Standortgebiete für schwach- und mittelradioaktive Abfälle. Die Interessen der Region werden durch eine Behördendelegation vertreten, welche das «Startteam Plattform Jura-Südfuss» bildet. Die Plattform tritt am 29. April 2010 im Kultur und Kongresshaus Aarau erstmals mit einem Anlass für die betroffenen Gemeinden im Planungsperimeter an die Öffentlichkeit.


Standortgebiete für geologische Tiefenlager
Gemäss Kernenergiegesetz müssen radioaktive Abfälle grundsätzlich im Inland entsorgt oder gelagert werden. Die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (NAGRA) hat im Auftrag des Bundes sechs mögliche Standorte für geologische Tiefenlager evaluiert. In einem behördenverbindlichen Sachplanverfahren sollen nun diese sechs Standorte einer vertieften Beurteilung unterzogen werden bezüglich Eignung, Sicherheit sowie raumplanerischer und sozioökologischer Auswirkungen. Dafür wurden in den sechs Regionen entsprechende Organisationen geschaffen. Für die Region Jura-Südfuss ist das die «Plattform Jura-Südfuss». Ein sogenanntes Startteam hat Ende 2009 die Arbeit aufgenommen.


Wer ist das Startteam Plattform Jura-Südfuss?
Das «Startteam Plattform Jura-Südfuss» bilden je zwei Vertreter der Planungs- und Gemeindeverbände aus Aargau und Solothurn. Es sind dies aus dem Kanton Aargau Hans Fellmann, Gemeindeammann Gränichen, und Beat Rüetschi, Gemeindeammann Suhr (Vertreter des Planungsverbandes Region Aarau PRA) sowie aus dem Kanton Solothurn Kurt Henzmann, Gemeindepräsident Niedergösgen, und Hanspeter Jeseneg, Gretzenbach (Vertreter der Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt GPN).
Die Vertretung wird ergänzt durch eine Geschäftsstelle mit Hans Beer, Gretzenbach und dem vom Bund eingesetzten Startmoderator Heinz Rütter von Rütter+Partner, Rüschlikon. Das Team dient als Ansprechstelle für Behörden von Bund, Kantonen, Regionen und Gemeinden sowie der Bevölkerung. Seine Hauptaufgabe besteht im Aufbau einer handlungsfähigen Organisation und Struktur. Insbesondere soll die in der zweiten Phase des Sachplanverfahrens vorgesehene regionale Partizipation vorbereitet werden.

Kontakt mit allen Gemeinden im Planungsperimeter
Der «provisorische Planungsperimeter» wurde vom Bund definiert. Er umfasst die möglichen Standortgemeinden eines Tiefenlagers und zusätzlich die Gemeinden in der Umgebung, welche für die oberirdische Zugangsanlage in Frage kommen könnten. Im Planungsperimeter Jura-Südfuss liegen 19 solothurnische und 29 aargauische Gemeinden. Sie werden alle in den Meinungsfindungsprozess mit einbezogen. Delegationen dieser Gemeinden werden demnächst direkt zu einem ersten Informationsanlass der Plattform Jura-Südfuss nach Aarau eingeladen. Mit der Veranstaltung sucht die Plattform den persönlichen Kontakt mit den Gemeindevertretungen (Gemeinderat und Interessengruppen in der Gemeinde). Die Plattform baut zur Zeit auch ihre Informationsmittel aus: Bis im April soll eine eigene Website mit Informationsangebot und als Auskunfts- und Anlaufstelle zur Verfügung stehen (www.jura-suedfuess.ch
).


Der Bericht des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates ENSI
Beim Anlass im April steht neben allgemeinen Informationen der Bericht der ENSI im Zentrum. Am 26. Februar 2010 wurde das Sicherheitsgutachten des Eidgenössischen Nuklear(ENSI) vorgestellt. Es beurteilt die von der NAGRA gemachten Standortvorschläge für Tiefenlager. Der ENSI-Bericht befürwortet, alle sechs Standortgebiete für die weiteren Abklärungen beizubehalten. Er hält aber fest, dass der Standort Jura-Südfuss bei mehreren Kriterien weniger geeignet ist als einige andere Standortgebiete. Für die Plattform Jura-Südfuss selber sind noch Fragen offen, welche im Verlauf des weiteren Verfahren geklärt werden müssen. So basieren offensichtlich verschiedene Faktoren auf Annahmen und Modellen, welche durch Untersuchungen an Ort und Stelle geklärt werden müssen. Das ENSI wird am Anlass in Aarau seinen Bericht erläutern und für Fragen zur Verfügung stehen. Weiter werden Vertreter des Bundesamtes für Energie (BFE) und der NAGRA anwesend sein.



 
 
Suchen
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü