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Standortsuche für geologische Tiefenlager


Das Auswahlverfahren für Standorte für geologische Tiefenlager wird im "Sachplan geologische Tiefenlager" des Bundes geregelt. Mit dem Sachplan soll ein transparentes, nachvollziehbares und verbindliches Auswahlverfahren gewährleistet werden. Das Bundesamt für Energie (BFE) trägt dabei Gesamtverantwortung.

Die wichtigsten Grundsätze des Sachplans sind:
  • Die Sicherheit von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität. Der Sicherheit nachgeordnet sind Aspekte der Raumnutzung, Wirtschaft und Gesellschaft.

  • Um Tiefenlager optimal platzieren zu können, werden neben der Sicherheit auch raumplanerische und sozioökonomische Aspekte berücksichtigt.

  • Mit den Gemeinden der Standortregion und der betroffenen Bevölkerung ist eine intensive Zusammenarbeit vorgesehen. Dazu wird eine regionale Partizipation aufgebaut.

  • Das Verfahren muss transparent kommuniziert werden.


Die Standortsuche erfolgt in drei Etappen und wird rund zehn Jahre dauern. Dann wird der Bundesrat über die Erteilung der Rahmenbewilligung für je einen Standort für schwach- und mittelradioaktive Abfälle SMA und hochradioaktive Abfälle HAA oder für einen Standort für alle Abfallkategorien entscheiden. Nach dem Entscheid des Bundesrats folgt die Genehmigung durch das eidgenössische Parlament und eine allfällige Volksabstimmung, falls das fakultative Referendum gegen die Rahmenbewilligung ergriffen wird


Den Regionen obliegen folgende Aufgaben:

  • Mitarbeit bei der Erstellung der "Sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie" (SÖW)

  • Erarbeiten von Szenarien einer nachhaltigen regionalen Entwicklung

  • Mitwirkung bei den Vorschlägen betreffend Ausgestaltung, Platzierung und Erschliessung der Oberflächenanlagen

  • Das Ziel der Mitarbeit besteht darin, Empfehlungen zu Handen von Gemeinden und Region zu formulieren.


Und das sind die wichtigsten Aufgaben, welche die Gemeinden der Standortregionen im Sachplanverfahren zu übernehmen haben:

  • Sie unterstützen das Bundesamt für Energie beim Aufbau der regionalen Partizipation;

  • bezeichnen ihre Vertretung in der regionalen Partizipation und bringen die Sichtweise der Gemeinden ein;

  • engagieren sich im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit;

  • stellen sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu relevanten Informationen und Dokumenten haben;

  • arbeiten mit den Gemeinden der Standortregion und dem Standortkanton zusammen;

  • übernehmen mit Unterstützung des BFE die Durchführung der regionalen Partizipation.


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<   Bilder: Nagra   >




 
 
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